Gewerbesteuer statt Almosen für den Bezirk Mitte (Drucksache – 1158/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen,

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Endlich neue Sitzbänke für den Union Park! (Drucksache – 1093/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bereits bestehenden Sitzbänke auf Mängel

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Eine neue Chance für die Kita Alegría – Schmidstraße (Drucksache – 1027/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, von der Kündigung des Trägers der

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Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen (Drucksache – 1020/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,

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Mehr Ateliers für Künstler (Drucksache – 0930/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,

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Endlich eine App für die BVV Mitte von Berlin (Drucksache – 0928/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,

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Erarbeitung eines Konzepts für die Barrierefreiheit im Bezirk Berlin Mitte (Drucksache – 0924/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Ein Konzept zu erarbeiten,

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Flexiblere Gebührenordnung für die Nutzung öffentlichen Raumes (Drucksache 0919/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt möge sich beim Senat

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Gründerpreis Berlin Mitte 2018 (Drucksache – 0913/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Stadtbezirk Mitte lobt ab 2018

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Ungleichbehandlung von Schulkindern aus Hartz-IV-Familien durch das Jobcenter beenden (Drucksache – 0844/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf das Jobcenter Berlin-Mitte dahingehend einzuwirken, dass Schulkinder,

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