Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.05.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz)
Wir fragen das Bezirksamt:
1. Wie viele antisemitische Vorfälle hat es an den Schulen in Mitte 2016 und 2017 gegeben?
2. Jeweils wieviel Prozent davon sind dem Linksextremismus, dem Rechtsextremismus bzw. dem Islamismus zuzurechnen?
3. Welche Konsequenzen hatten diese Vorfälle?
4. Was hat das BA unternommen bzw. was ist geplant um solche Vorfälle zu verhindern?
Die Zeitungen berichten in letzter Zeit vermehrt über antisemitische Vorfälle an Schulen, z. B.: „Beleidigt, bedroht, geschlagen…“ oder auch, dass jüdische Schüler aufgrund von Anfeindungen von der Regel- auf eine jüdische Schule wechseln mussten. Es ist ein Unding, dass jüdische Schüler an deutschen Schulen von einigen Mitschülern derart drangsaliert und ausgegrenzt werden. Dagegen muss entschieden angegangen werden.
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Antwort des Bezirksamtes am 23.05.2017:
Zu den Fragen 1 bis 4:
Die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Außenstelle Schulaufsicht, teilt mit, dass im Schuljahr 2016/17 bisher zwei Vorfälle in der Kategorie „verfassungsfeindliche Äußerungen“ in Mitte registriert wurden:
9.09.2016 Mitte Theodor-Heuss01K10 Integrierte Sekundarschule Verfassungs-feindliche Äußerungen
Schüler rollte Spielzeughandgranate in Schülermenge und rief lautstark „Allahu Akbar“
11.01.2017 Mitte Allegro 01G44 Grundschule Verfassungs-feindliche Äußerungen
Täter äußert rassistische Beleidigungen gegenüber dem Opfer.
Antisemitische Vorfälle im Schuljahr 2016/17 liegen bisher nicht vor bzw. sind nicht bekannt.
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