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Wirtschaftsförderung Drucksache 2023/ V

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.09.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Es scheint kaum möglich, dass die Wirtschaftsförderung, die

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Doppelhaushalt 2020/2021

Manuskript der Rede des Fraktionsvorsitzenden Herr Paetz, welche auf der Haushalts-BVV am 05.09.2019 sinngemäß so vorgetragen wurde: Sehr geehrter Herr Vorsteher,Sehr geehrte Verordnete,Liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren, gleich

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Kostenfreies Schulessen in Mitte Drucksache 2012 / V

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 03.09.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. An wie vielen Grundschulen konnte zu Beginn des neuen

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Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2020 und 2021.-Wirtschaft fördern – Arbeitsplätze für Mitte – Drucksache 1994/ V -20

Änderungsantrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 03.09.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes wird wie folgt geändert: Als

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Haushaltsnahe Altglassammlung in Berlin-Mitte sicherstellen. Drucksache 2006 /V

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 27.08.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei

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Wie weiter auf dem Kurfürstenstrich? Drucksache 2000 /V

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 27.08.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die aktuelle Situation auf

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Thema Nachhaltigkeit – Produziert das Bezirksamt mehr Müll als nötig? Drucksache 1965 / V

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchem Material bestehen die Bons, die Autofahrer an

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Vorbereitungen auf den Einsatz von E-Scootern? Drucksache 1983 / V

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt Vorkehrungen (etwas durch vorbereitende Schulungen in

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Wie schützt das Bezirksamt Mitte den Tiergarten? Drucksache 1981 / V

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Vorkehrungen hat das Bezirksamt getroffen, wenn der Tiergarten

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Wem „gehört“ der Bürgersteig? Drucksache 1980 / V

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1.Wem “gehört” aus Sicht des Bezirksamts Mitte von Berlin der

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Möglichkeiten der außerschulischen Nutzung von Schulsporthallen und -plätzen Drucksache 1982 / V

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. An welchen bezirklichen Schulsporthallen und -plätzen sind zurzeit die

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Förderung der Scheinlösung Elektromobilität aussetzen. Drucksache 1945 / V

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sämtliche aktuell laufenden und

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Waffen frei verkäuflich und das Bezirksamt schaut tatenlos zu? Drucksache 1932/V

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: Vorwort: In der Müllerstraße 141, 13353 Berlin

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Neue Fahrradbügel in Moabit Drucksache 1939 / V

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, neue Fahrradbügel in der

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Berlin-Mitte, die zentrale Kältehilfe für ganz  Berlin, Deutschland und Europa? Drucksache 1934 / V

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: (Berlin Mitte umfasst etwa vier Prozent der Fläche von

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Projekt Elektromobilität – Zukunft oder Auslaufmodell? Drucksache 1922/V

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: Vorwort: Bis zu 20 kg bis 30

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Sinn und Zweck der Neugestaltung rund um die Arminius Markthalle Drucksache 1928 / V

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wer bzw. welches Planungsbüro hatte die

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Rotrotgrünes Verkehrschaos. Eine defekte Ampelanlage in Berlin-Mitte wird zum Dauerärgernis.

Rotrotgrünes Verkehrschaos. Eine defekte Ampelanlage in Berlin-Mitte wird zum Dauerärgernis. An der Kreuzung Rosenthaler Straße und Weinmeisterstraße in Berlin Mitte ist eine behelfsmäßige Ampelanlage zum Dauerzustand geworden. Die Ampel blinkt

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Solidarität mit Israel angesichts des Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen durch die Hamas und den Islamischen Dschihad Drucksache 1892/ V

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.05.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz) Am 8. Mai 2019 berichtete die Welt von einem Schreiben der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, in

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Sicherheitskonzept am Alexanderplatz ohne Einfluss auf Influencer? Drucksache 1837/ V

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.05.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Inwieweit hat sich das vielfach gelobte Sicherheitskonzept Alexanderplatz

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„Sonderbehandlung“ für die AfD Fraktion in Berlin-Mitte

„Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“. Auf diesem Sandkastenniveau jedenfalls bewegt sich das Demokratieverständnis der AWO. Am 08. Mai lädt sie zu einer Diskussionsveranstaltung zur Europawahl in den BVV-Saal nach Berlin-Mitte

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Unterstützung Kiezhaus Agnes Reinhold durch das BA Mitte?Drucksache 0613/V

Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 24.04.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Frau Schüler ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde das „Kiezhaus Agnes Reinhold“ seit seiner Gründung

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Parkraumbewirtschaftung im Brunnenviertel? Drucksache 0586/V

Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 01.04.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Frau Schüler ) Ich frage das Bezirksamt: Am 22.05.18 wurde das Bezirksamt Mitte beauftragt zu prüfen,

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Fördermittel in Höhe von 700.000€  aus dem KSSP vorzeitig zurück-gegeben? Drucksache 0587/V

Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 01.04.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Frau Schüler ) Ich frage das Bezirksamt: Trifft es zu, dass das Bezirksamt Fördermittel in Höhe

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Schwarzbauten von Land und Bund im Stadtbezirk Mitte von Berlin ( Drucksache 0468/V )

Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 25.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: In der Vergangenheit wurde über Schwarzbauten vor dem Reichstag, einem ungenehmigten

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„Erhalt der Parkplätze in der Parkraumbewirtschaftungszone in der Holzmarktstraße“? ( Drucksache 1821/V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: Auf Initiative der Fraktion „Die Linke“ hatte die BVV am

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Katastrophenschutz für Berlin Mitte ( Drucksache 1814/V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Wehlus) Ich frage das Bezirksamt: Dieses Jahr kam es zu einem Stromausfall in Köpenick, von

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Entgeltfrei oder unter Wert überlassene Grundstücke – Und Sie haben (k)eine Systematik? ( Drucksache 1777/V )

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Herr Wehlus  ) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wann wurden die ortsüblichen Jahresmieten jeweils

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Erweiterung der Anzeigepflicht bei Rattenbefall ( Drucksache 1788/V )

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Frau Schüler  ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber den

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Träger der freien Jugendhilfe ( Drucksache 0571/V )

Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 05.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD (Jürgen Mickley) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche anerkannten Träger der freien Jugendhilfe (§ 75 SGB VIII)

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Fördermittel im Bezirk aus dem Bundesprogramm „Demokratie le-ben!“ ( Drucksache 0570/V )

Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 05.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD (Jürgen Mickley) Ich frage das Bezirksamt: Welche Fördermittel erhielt der Bezirk in den Jahren 2016 bis 2019

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Bezirksamt Mitte erfolgreich im Kampf gegen Schädlinge? ( Drucksache 1760/ V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft musste die Schädlingsbekämpfung seit Beginn der Wahlperiode

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Bezirksamt Mitte erfolgreich im Hunde- und Katzenfang ? ( Drucksache 1753/ V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft mussten die Hunde- und Katzenfänger seit Beginn

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Klagst Du schon oder wartest Du noch? Endstation Verwaltungsgericht Berlin! ( Drucksache 1746/V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: Vorwort: Für ihre ein- bis dreijährigen Kinder haben Eltern nicht

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Bodycams für den Außendienst des Ordnungsamtes – reloaded ( Drucksache 1723 / V )

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz  ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV möge beschließen, dass sich das Bezirksamt bei den

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Feldzug in Berlin-Mitte gegen illegalen Müll – ausgerüstet mit „Einweg-Coffee-to-go-Bechern“ ( Drucksache 1714 / V )

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: Einleitung: Einen Pappbecher wegzuwerfen kostet laut der Webseite https://www.bussgeldkatalog.org/umwelt-muell/

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Gehwegesanierung in Mitte auf gutem Wege ? (Drucksache 1710 / V )

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Gehwege in Mitte wurden seit Beginn der

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Verdrängung geschützter Tiere in Berlin-Mitte – Wann hört das auf? ( Drucksache 1703/V )

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Herr Torno ) Wir fragen das Bezirksamt: Vorwort: Im Haus der Statistik nisten jedes

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Alles Test „Gut“ oder noch besser bei den KLR-Produkten? ( Drucksache 0544/V )

Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 05.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es aktuell Produkte, bei denen Mitte besonders benachteiligt ist,

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Kranzniederlegung zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2018 legte die Fraktion der AfD gemeinsam mit den anderen Fraktionen in der BVV Mitte an der Gedenkstätte im Rathaus Tiergarten

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Außendienstmitarbeiter im Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)  wirklich gut gerüstet? ( Drucksache 1677/V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 22.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Ausrüstungsgegenstände tragen die AOD Mitarbeiter im Außendienst

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Obdachlosenzählung in Berlin – endlich ( Drucksache 1685/V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 22.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Der Senat will im Frühjahr die Obdachlosen auf

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„Aktion Sauberes Berlin“ auch in Mitte ( Drucksache 1659/V )

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.01.2019   Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Frau Schüler ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, zu

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Unterbringung Wohnungsloser nach dem ASOG ein zunehmendes  Problem, doch die Ursachenanalyse bleibt immer noch im  Ungefähren ( Drucksache 1651/V )

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD  ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: Probleme können nur gelöst werden, wenn die Ursachen auch

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Beraterleistungen für das Projekt „Themenbahnhöfe“ ( Drucksache 1644/V )

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler / Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Gemäß der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 0487/V

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Pressemitteilung : AfD Fraktion stellt sich hinter die Bürgerinitiativen gegen die Straßenumbenennungen im Afrikanischem Viertel

Seit ihrem Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin, hat sich die AfD-Fraktion mit einer Vielzahl von Redebeiträgen und Anfragen, sowie einem Bürgerdialog im Rathaus Mitte, zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten

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Zentraler Festplatz ( Drucksache 1626/V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Veranstaltungen wurden dort bisher für 2019 genehmigt

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Welche Kosten verursacht die KOSP GmbH (Koordinierungs- und  Stadtentwicklungs Projektmanagement)? ( 1637/V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Herr Wehlus ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche bezirklichen Gelder erhält die Kosp

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Verwendung von Lernmitteln ( Drucksache 1635/V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Herr Torno ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird das im Link näher bezeichnete

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Immer weniger wohnungslose Flüchtlinge, aber immer mehr  sonstige Wohnungslose / Obdachlose. Was steckt dahinter? ( Drucksache 1620/V )

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Mitte ist für die Unterbringung von etwa 9.000

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  • HA / ÄR
    18:00 -20:00
    2019.09.03

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  • E+B / RPA
    18:00 -20:00
    2019.09.04

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5
  • BVV
    18:00 -20:00
    2019.09.05

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10
  • SozGes
    18:00 -20:00
    2019.09.10

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11
  • BiKu
    18:00 -20:00
    2019.09.11

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12
  • Schule
    18:00 -20:00
    2019.09.12

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  • ÄR
    18:00 -20:00
    2019.09.17

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18
  • Umwelt
    18:00 -20:00
    2019.09.18

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19
  • BVV
    18:00 -22:00
    2019.09.19

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20
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22
23
  • Wirtschaft
    18:00 -20:00
    2019.09.23

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24
  • Sport
    18:00 -20:00
    2019.09.24

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25
  • StadtE/ Int
    18:00 -20:00
    2019.09.25

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26
  • BüDWohn
    18:00 -20:00
    2019.09.26

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27
  • SozGes
    18:00 -20:00
    2019.09.27

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28
29
30
  • JHA
    18:00 -20:00
    2019.09.30

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Oktober
Oktober
Oktober
Oktober
Oktober
Oktober

Der Kalender zeigt Ihnen, in welchen Ausschüssen und Versammlungen wir als Fraktion für Sie als Bürger tätig sind.

Abkürzungen der Ausschüsse und Versammlungen: E+B (Eingaben und Beschwerden), RPA (Rechnungsprüfung), JHA (Jugendhilfe), HA (Hauptausschuss), SozGes (Soziales und Gesundheit), BiKu (Bildung und Kultur), ÄR (Ältestenrat), Umwelt (Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen), BVV (Bezirksverordnetenversammlung), StadtE (Stadtentwicklung), Int (Integration), BüDWohn (Bürgerdienste und Wohnen), SozStadt (Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK])