Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Internetpräsenz des
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV am
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wehrleiter der
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler / Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: In der Beantwortung der Großen Anfrage 0201/V durch
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 26.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Sind auch in Berlin-Mitte kriminelle Clans tätig oder ansässig ?
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 26.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Vorwort: In Berlin sollen etwa 40.000 Wohnungs- und Obdachlose leben und davon zirka 10.000 im
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 25.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Einleitung Auf die mündliche Anfrage 1431/V hin wurde am 28.09.2018 sinngemäß
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 25.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: In der Vergangenheit wurde über Schwarzbauten vor dem Reichstag, einem ungenehmigten
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz/Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1.Städte wie Bremen haben in den Mülleimern Sensoren installiert, die
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz/Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1.Wie bewertet das Bezirksamt die Zustände an den Schulen, dass
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1.Welche Ziele verfolgt das Bezirksamt betreffend der Digitalisierung
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1.Auf die Anfragen mehrere Fraktionen der BVV erklärte sich der Bezirk
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Vorwort: Aufgrund eines EU-Beschlusses, welcher der deutschen Autoindustrie und jedem einzelnen
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dort wo das Bezirksamt es für
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das BA, sich beim Senat dafür einzusetzen,
Grosse Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1a) In der Antwort 3 des Bezirksamts auf
Grosse Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1.Wie viele barrierefreie und / oder rollstuhlgerechte Wohnungen, aufgeteilt nach Sozialwohnungen
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in öffentlichen Parkanlagen, wo das
Große Freude herrschte bei den Mitgliedern der AfD und ihren Sympathisanten. Laut Umfrage vom 21.09.2018 haben wir weiter zugelegt, und sind nun die zweitstärkste politische Kraft Deutschlands. Die Hetze und die
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.09.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt Bis zum 30.0.92018 können alle Bezirke gemäß §19 Absatz 4 Mobilitätsgesetz
Grosse Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.09.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Vereine, Projekte, Initiativen und Einrichtungen werden vom Bezirk Mitte
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.09.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Im Sommer 2019 findet, diesmal in Deutschland, die 15. Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz
Grosse Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.09.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie oft wurden im Kurfürstenstraßen- Kiez die vom Prostituiertenschutzgesetz vorgesehenen
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.06.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1.Unter Bezugnahme auf die schriftliche Anfrage „Wie steht
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Das Bezirksamt wird ersucht, die Baumscheiben in der Turmstraße von Zigarettenstummel zu reinigen
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an den Schulen, wo die
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2018. Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Das Bezirksamt wird ersucht, in Anlehnung an die Bürgerbefragung in der Kurfürstenstraße, für die
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 25.05.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister von Dassel, die nachfolgende Schriftliche Anfrage überreiche ich Ihnen mit der
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 22.05.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Gebührenreduzierungen oder Gebührenerlasse bei der Einbürgerung wurden jeweils
„Wir lehnen den Antrag der Grünen, dem auch von Seiten der SPD in der BVV zugestimmt wurde, die Tempo 30 Versuchszonen in Mitte noch weiter auf die Hauptstraßen auszudehnen, ab.
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Nach einer Statistik der Senatsverwaltung für Inneres- und Sport (Stand 2015)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen,
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: In jüngster Zeit sind vermehrt Berichterstattungen der Presse zu vernehmen, in
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie erklärt sich die Bezirksstadträtin für Jugend, Familie
Wir unterstützen die Aktion „Dreckecken weg!“ der AfD-Fraktion im Abgeordentenhaus von Berlin! Berlin verwahrlost zusehends – die Stadt verdreckt. Dreckecken offenbaren nicht nur Desinteresse und fehlenden Gemeinsinn, sondern ziehen weiteren
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Hat der Bezirk ein Interesse an der Förderung innovativer Unternehmen? 1.
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 12 Jugendliche reisen diese Woche nach Tokio-Shinjuku 1. Wie ist das
Im Gedenken an die Opfer der Revolution vom 16. bis 19. März 1848 und die Opfer und Helden der Revolution 1918 legte die AfD-Fraktion in der BVV Mitte von Berlin
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bereits bestehenden Sitzbänke auf Mängel
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. In der Wiclefstraße werden 27 qm bis 49
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. An wie vielen Kitas und Schulen kommen Smartphones
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie erklärt sich die Bezirksstadträtin für Jugend, Familie
Zum Gedenken an an die Opfer der „Fabrik-Aktion“ 1943 und den „Frauenprotest in der Rosenstraße“ nahm die Fraktion der AfD in der BVV Mitte Berlin an der Gedenkveranstaltung am Dienstag,
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Berlin-Mitte ist einer der Bezirke mit dem größten zusätzlichen Kitaplatzbedarf, deshalb
Anlässlich der in Kürze geplanten Straßenumbenennungen im „Afrikanischen Viertel“ laden wir Sie ein zum Dialog mit Herrn Dr. Frömming, MdB, Historiker und Studiendirektor a.D. Das Thema lautet „Tragen Straßenumbenennungen wirklich
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, von der Kündigung des Trägers der
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Laut Antwort auf die Schriftliche Anfrage 0302/V wurde
Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2018 legte die Fraktion der AfD gemeinsam mit den anderen Fraktionen in der BVV Mitte an der Gedenkstätte im Rathaus Tiergarten
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Laut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung lebt jedes
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1) Erhält der Bezirk Anteile der im Bezirk anfallenden Gewerbesteuer? 2)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die anderen Mitglieder der Fraktion) Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Wissmann’s
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Studien haben ergeben, dass viele minderjährige Flüchtlinge das Alter nicht korrekt
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie schon in den Vorjahren, wird auch 2016
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche ausländischen Städtepartnerschaften sind wenig intensiv und warum? 2. Wie
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie werden die internationalen Städtepartnerschaften von Berlin-Mitte gepflegt und mit
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Ein Konzept zu erarbeiten,
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt möge sich beim Senat
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Stadtbezirk Mitte lobt ab 2018
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschlüsse der BVV wurden in der letzten und
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Beton-Poller gibt es im Bezirk Berlin-Mitte?
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Wehlus) Wir fragen das Bezrksamt: 1. Welche baulichen Maßnahmen ( Erhaltung, Renovierung, Abriss )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: Die Emissionen von Laserdruckern werden seit vielen Jahren als Gesundheitsgefahr diskutiert.
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Landeskriminalamt verzeichnete im Land Berlin im Zeitraum Juli 2016
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche 5 Ordnungswidrigkeiten wurden 2015, 2016 und 2017 am häufigsten
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche kriminalitätsbelasteten Orte (KbO) gibt es in Mitte? 2. Welche
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Dürfen die Ordnungsamtsmitarbeiter Personalien aufnehmen? 2. Falls nein, woran liegt
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Bei wie vielen Personen, bzw. Bedarfsgemeinschaften, deren Wohnkosten im Rahmen
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt nach Stellen der Großen Anfrage „Straßenbahnlärm
Mit einem Antrag, allen Menschen mit körperlichen Behinderungen in Moabit Barrierefreiheit zu verschaffen, ist die AfD in Mitte bei Grünen, Linke, FDP und SPD auf wenig Verständnis gestoßen. In der
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf das Jobcenter Berlin-Mitte dahingehend einzuwirken, dass Schulkinder,
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich umgehend für die Eintragung aller
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt nach Stellen der Großen
Die AfD-Fraktion von Berlin-Mitte spricht sich gegen die für Samstag geplante Aufstellung der sog. Terror-Busse am Brandenburger Tor aus. Es geht hier nicht um Kunst, sondern um Politik. Ausgerechnet diese Busse sind
Zum Gedenken an die jüdischen Opfer der Pogromnacht vom 09. November 1938 legte heute die AfD-Fraktion in der BVV von Berlin-Mitte einen Kranz am Jüdischen Krankenhaus in der Heinz-Galinski Straße nieder. Vertreten
„Wir unterstützen jeden Politiker in der BVV, der sich für Sicherheit und Ordnung in unserem Bezirk einsetzt, unabhängig von seiner Parteizugehörigkeit“, so Eckhard Paetz, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der BVV
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Kita „Maluch“ hatte beim Starkregen am 22. Juli 2017
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Fälle von TBC sowie Hepatitis A und B
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie weit sind die Planungen/Vorbereitungen gediehen, in diesem Jahr in
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Obdachlose gibt es aktuell in Berlin-Mitte nach Einschätzung
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beratungsstellen für behinderte Menschen gibt es insgesamt im
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Hilfen oder finanzielle Zuwendungen werden vom Bezirk obdachlosen EU-Ausländern
Die AfD-Fraktion in der BVV des Stadtbezirks Mitte setzt sich in einem aktuellen Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung vom heutigen Tage dafür ein, dass die Dienstkräfte des AOD (Ordnungsamtes) auf dem
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Alexanderplatz gehört zu den Orten in Berlin mit der höchsten Kriminalitätsbelastung.
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Vertretern – des Imkerverbandes
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein tragfähiges und umfassendes Konzept zur
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Vertretern · der Seniorenvertretung
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem JobCenter Berlin-Mitte in Kontakt
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, · Ansprechpartner und etwaige Dozenten der
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1) Wie viele „Deutschkurse für Geflüchtete“ (Asylbewerber ohne gute
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob während der Sommerferien
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Eigentlich sind alle fünf Jahre Kontrollgänge durch die
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: Das Objekt in der Utrechterstr. 31, 13347 Berlin befindet
Einstimmig bestätigte heute die AfD Fraktion in der BVV Mitte von Berlin ihren bisherigen Fraktionsvorstand für zwei weitere Jahre. Zum Fraktionsvorsitzenden wählte sie erneut Eckhard Paetz, der dem Problem Sicherheit
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die anderen Mitglieder der Fraktion) Ich frage das Bezirksamt: Hiermit beziehe ich mich auf
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie viele Anfragen nach Übertragungsplätzen für die Bundestagswahl
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Peetz, Frau Schüler und die anderen Mitglieder der Fraktion) Ich frage das Bezirksamt: 1) Gibt es
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Erhöhungen der Bordsteinkanten in der
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das BA wird ersucht, – für die Hilfe suchenden Menschen
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das BA möge beschließen, die kleineren Mülleimer auf und um
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erarbeiten, um bestehende
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Ausschilderung der
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss hat beschlossen, der BVV zu empfehlen, den Beschluss zu fassen,
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Der Antrag der Fraktion der AfD (DS 0509/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Bulette, Würstchen, Bratwurst, Schnitzel, Kotelett, Gulasch, Kassler und mehr, hergestellt aus
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1) Erhalten Flüchtlinge nach den Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen nach
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Ein Platz mit einer schier nicht enden wollenden Reihe von Gewalttaten
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Aus der Projektförderbank kann man den Eindruck gewinnen, dass nur einige
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Die Berliner verbringen 62 Stunden pro Jahr mit Parkplatz-Suche und den
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche geeigneten Flächen den Graffiti Sprayern
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Schulen des Bezirks Wasserspender und frisches
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten und diesen ggf. mit
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die grauen Poller im Bezirk mit Leuchtstreifen zu
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo eine Erhöhung der Behindertenparkplätze im
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Inhaber nachdrücklich in Kontakt zu treten,
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Etat des Straßen- und Grünflächenamtes von bisher
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Schulen des Bezirks einen entsprechenden Aushang
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die anderen Mitglieder der Fraktion der AfD) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss zum Antrag „Änderungen zur Würdigung, bzw. des Gedenkens durch Straßen-/Platznamen
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Bulette, Eisbein, Würstchen, Bratwurst, Schnitzel, Kotelett, Gulasch, Kassler und mehr, hergestellt
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Am Beispiel der geplanten Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel, kann jedermann ersehen,
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Liegen dem Bezirksamt Kenntnisse darüber vor, wie viele Kinder im
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Befindet sich aktuell ein zweiter Standort, angelehnt an das Modell
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird den Schülern das Beten in den Schulen ermöglicht? 2.
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Stimmt es, dass sämtliche Hundekästen im Bezirk abgebaut wurden? 2.
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit dem VBB und allen anderen
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, die Tempo 30 Zone zwischen dem
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Ausschilderung der Jugendverkehrsschule, Standort:
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, um den Kindern den sicheren Gang
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie das Projekt der Schulgärten mit
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Asylsuchenden durch freiwillige gemeinnützige
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht durch verstärkte Kontrollen des Ordnungsamtes in den Sommermonaten
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, auf welchen Hochhäusern es im Bezirk
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, vor der Barenboim-Said-Akademie ein absolutes Halteverbot
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Das Bezirksamt antwortet einfach nicht – und nun? 1) Warum wird
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1) Darf der Senat oder das AGH eine Straßenumbenennung an sich
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Trifft es zu, dass ein Mitglied des Bezirksamtes Mitte am
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Ausschilderung der
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele antisemitische Vorfälle hat es an den Schulen in
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie viele Antworten von Anwohnern sind als Reaktion auf das
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Liegt bei dem“Haus der Jugend“ am Nauener Platz und/oder dem
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Unter Bezugnahme der Schulausschusssitzung in der Charlotte-Pfeffer-Schule wird
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Unter Bezugnahme auf die kleine Anfrage der AfD
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Bei wie vielen Personen wurden in den Bürgerämtern oder im
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Broschüren hat das Bezirksamt Mitte von
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: Weshalb sieht das Interessebekundungsverfahren mit der Kennzahl 4/2017 für die Leitung
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.02.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: Das Haus der Jugend am Nauener Platz sowie das
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.02.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: Nach der Planung des Aufzugsprogramms für U-Bahnhöfe 2011 bis
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.01.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: Die Leo-Lionni-Grundschule in der Müllerstrasse 158 im Gebäude der
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.01.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: Das Bezirksamt hat in seiner Antwort auf die große
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.01.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: Wird/wurde die Kita mit Sitz in der Brunnenstraße 70/71
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.01.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Der Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz hat gezeigt, dass die bisherigen
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 06.12.2016 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Warum wurde in diesem Jahr in keinem der
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 06.12.2016 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Jugendhilfeausschuss von Berlin-Mitte gehören als ordentliche (stimmberechtigte) Mitglieder folgende
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Der Kalender zeigt Ihnen, in welchen Ausschüssen und Versammlungen wir als Fraktion für Sie als Bürger tätig sind.
Abkürzungen der Ausschüsse und Versammlungen: E+B (Eingaben und Beschwerden), RPA (Rechnungsprüfung), JHA (Jugendhilfe), HA (Hauptausschuss), SozGes (Soziales und Gesundheit), BiKu (Bildung und Kultur), ÄR (Ältestenrat), Umwelt (Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen), BVV (Bezirksverordnetenversammlung), StadtE (Stadtentwicklung), Int (Integration), BüDWohn (Bürgerdienste und Wohnen), SozStadt (Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK])
