Internationale Städtepartnerschaften: Freundschaften muss man pflegen 1! (Drucksache – 0940/V)
19. Dezember 2017

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.12.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz)

Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie werden die internationalen Städtepartnerschaften von Berlin-Mitte gepflegt und mit Leben erfüllt?
2. Welche Stellen im Bezirksamt sind im Einzelnen zuständig?
3. Welche ausländischen Städtepartnerschaften sind besonders intensiv und warum?
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Antwort des Bezirksamtes am 18.01.2018:
Zu Frage 1:

Der Bezirk Mitte von Berlin unterhält Partnerschaften mit 17 Städten auf der ganzen Welt, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten und Gegebenheiten gegründet wurden und je nach Region unterschiedliche Schwerpunkte bieten. Nicht alle Städtepartnerschaften können mit gleicher Intensität ausgefüllt werden. Daher ist es wichtig, möglichst viele Akteure durch Netzwerke einzubinden und Ansprechpartner zu vermitteln. Dies erfolgt, indem die aktiven und kooperativen Kräfte im Bezirk und in den Partnerstädten in die Planung von Vorhaben einbezogen werden. Vor allem Schulen und Jugendeinrichtungen fungieren als starke Partner und geben der kommunalen Zusammenarbeit eine tragfähige Struktur. Um neben den politischen Aspekten der Partnerschaften auch die Bürgerinnen und Bürger an den städtepartnerschaftlichen Begegnungen zu beteiligen, wurde im Oktober 1993 der Verein zur Förderung der Partnerschaften des Bezirks Wedding von Berlin e.V., der Partnerschaftsverein Wedding, gegründet. Das Pendant in Tiergarten wurde im März 1994 gegründet. Ziele der Vereine sind das Bewahren des Kulturgutes zwischen den Partnerstädten, die Förderung des Jugendaustausches und die Seniorenarbeit. Kurz: der Gedanke der Völkerverständigung. Die Städtepartnerschaft soll so auf breitere Schultern als die der offiziellen Bezirkspolitik und der Verwaltung gestellt werden und der Gedanken der Völkerverständigung durch direkte Begegnungen von Bürgerinnen und Bürgern der Partnerstädte auch von der zivilgesellschaftlichen Ebene gelebt werden. Die Partnerschaftsvereine haben sich neu strukturiert. Nach der Auflösung des Partnerschaftsvereines Tiergarten im Jahr 2016 erfolgt die gesellschaftliche Unterstützung der Partnerschaftsbeziehungen gebündelt durch den Partnerschaftsverein Wedding. Der Verein feiert in diesem Jahr sein 25-jähriges Bestehen.

Zu Frage 2:

Der Beauftragte für Partnerschaften koordiniert die Pflege der Partnerschaften und bezieht andere Ämter und Intuitionen ein. Hervorzuheben ist hier die Unterstützung durch den Bereich Internationale Jugendarbeit des Jugendamtes.

Zu Frage 3:

Besonders intensiv sind die Partnerschaften mit Holon, Tourcoing und Tokio-Shinjuku. Neben gegenseitigen Besuchen wird hier insbesondere der Jugendaustausch gefördert. In Kooperation mit dem Centre Francais Berlin werden u.a. Urban Gardening-Projekte mit Tourcoing durchgeführt. Mit Holon hat im vergangenen Jahr ein Fachkräfteaustausch mit dem Jugendamt stattgefunden, der in diesem Jahr mit einer mehrwöchigen Hospitation einer Dienstkraft in Holon vertieft wurde. Auch mit Istanbul-Beyoglu haben bis zum Jahr 2015 sehr enge Verbindungen bestanden. Neben einem Verwaltungsmitarbeiteraustausch haben auch jährlich internationale Jugendbegegnungen stattgefunden. Nach den politischen Unruhen ruht dieser Austausch jedoch derzeit. Besonders hervorzuheben sind die Schulpartnerschaft des John-Lennon-Gymnasiums mit der Yitzhak Navon High School in Holon und die französische Schulpartnerschaft des Lessing-Gymnasiums mit dem Lycée Gambetta in Tourcoing sowie die die jährlichen internationalen Jugendbegegnungen mit Tokio-Shinjuku.

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Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.