AfD-Fraktion von Berlin-Mitte lehnt eine Ausweitung von Tempo 30 Zonen in Mitte ab

„Wir lehnen den Antrag der Grünen, dem auch von Seiten der SPD in der BVV zugestimmt wurde, die Tempo 30 Versuchszonen in Mitte noch weiter auf die Hauptstraßen auszudehnen, ab.

Share
Gedeckte Kernsportanlagen im Bezirksvergleich – Letzter Platz für Mitte (Drucksache – 1189/V)

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Nach einer Statistik der Senatsverwaltung für Inneres- und Sport (Stand 2015)

Share
Gewerbesteuer statt Almosen für den Bezirk Mitte (Drucksache – 1158/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen,

Share
Religiös motiviertes Mobbing und weitere Straftaten (Messerattacken) an Berliner Schulen (Drucksache – 1147/V)

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: In jüngster Zeit sind vermehrt Berichterstattungen der Presse zu vernehmen, in

Share
Wegsehen, aussitzen, beschwichtigen – die neue (alte) Strategie beim Umgang mit den massiven Problemen im Standesamt Mitte? (Drucksache – 1140/V)

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie erklärt sich die Bezirksstadträtin für Jugend, Familie

Share
Dreckecken weg! Eine Aktion der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Wir unterstützen die Aktion „Dreckecken weg!“ der AfD-Fraktion im Abgeordentenhaus von Berlin! Berlin verwahrlost zusehends – die Stadt verdreckt. Dreckecken offenbaren nicht nur Desinteresse und fehlenden Gemeinsinn, sondern ziehen weiteren

Share
Zukunft Berlin-Mitte (Drucksache – 1129/V)

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Hat der Bezirk ein Interesse an der Förderung innovativer Unternehmen? 1.

Share
Internationaler Jugendaustausch (Drucksache – 1124/V)

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 12 Jugendliche reisen diese Woche nach Tokio-Shinjuku 1. Wie ist das

Share
Gedenken am Friedhof der Märzgefallenen 1848 / 1918

Im Gedenken an die Opfer der Revolution vom 16. bis 19. März 1848 und die Opfer und Helden der Revolution 1918 legte die AfD-Fraktion in der BVV Mitte von Berlin

Share
Endlich neue Sitzbänke für den Union Park! (Drucksache – 1093/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bereits bestehenden Sitzbänke auf Mängel

Share