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Aus der Fraktionsarbeit (Antrag): Mehr Ateliers für Künstler (Drucksache – 0930/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,

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Aus der Fraktionsarbeit (Antrag): Endlich eine App für die BVV Mitte von Berlin (Drucksache – 0928/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,

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Aus der Fraktionsarbeit (Antrag): Erarbeitung eines Konzepts für die Barrierefreiheit im Bezirk Berlin Mitte (Drucksache – 0924/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Ein Konzept zu erarbeiten,

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Aus der Fraktionsarbeit (Antrag): Flexiblere Gebührenordnung für die Nutzung öffentlichen Raumes (Drucksache 0919/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt möge sich beim Senat

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Aus der Fraktionsarbeit (Antrag): Gründerpreis Berlin Mitte 2018 (Drucksache – 0913/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Stadtbezirk Mitte lobt ab 2018

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Aus der Fraktionsarbeit (Große Anfrage): Die BVV beschließt aber das BA liefert nicht? (Drucksache – 0906/V)

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschlüsse der BVV wurden in der letzten und

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Aus der Fraktionsarbeit (Große Anfrage): Graue Poller als Sicherheitsgefahr? (Drucksache – 0905/V)

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Beton-Poller gibt es im Bezirk Berlin-Mitte?

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Aus der Fraktionsarbeit (Große Anfrage): Wie weiter mit der Wasserplansche Singerstraße in Berlin-Mitte? (Drucksache – 0903/V)

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Wehlus) Wir fragen das Bezrksamt: 1. Welche baulichen Maßnahmen ( Erhaltung, Renovierung, Abriss )

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Aus der Fraktionsarbeit (Mündliche Anfrage): Klärung zum Umzug als „Maßnahme zur Wohnkostensenkung“ bei Leistungsempfängern nach SGB II oder XII (Drucksache – 0873/V)

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Bei wie vielen Personen, bzw. Bedarfsgemeinschaften, deren Wohnkosten im Rahmen

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Aus der Fraktionsarbeit (Antrag): Mehr Laien-Defibrillatoren und deren Eintragung in das Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr (Drucksache – 0837/V)

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich umgehend für die Eintragung aller

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AfD in Mitte entsetzt: Grüne, Linke, FDP und SPD stimmen gegen Barrierefreiheit

Mit einem Antrag, allen Menschen mit körperlichen Behinderungen in Moabit Barrierefreiheit zu verschaffen, ist die AfD in Mitte bei Grünen, Linke, FDP und SPD auf wenig Verständnis gestoßen. In der

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AfD-Fraktion von Berlin-Mitte lehnt „Dschihadisten-Denkmal“ am Brandenburger Tor ab.

Die AfD-Fraktion von Berlin-Mitte spricht sich gegen die für Samstag geplante Aufstellung der sog. Terror-Busse am Brandenburger Tor aus. Es geht hier nicht um Kunst, sondern um Politik. Ausgerechnet diese Busse sind

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AfD-Fraktion von Berlin-Mitte gedenkt Opfer der Pogromnacht

Zum Gedenken an die jüdischen Opfer der Pogromnacht vom 09. November 1938 legte heute die AfD-Fraktion in der BVV von Berlin-Mitte einen Kranz am Jüdischen Krankenhaus in der Heinz-Galinski Straße nieder. Vertreten

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AfD Fraktion stellt sich hinter grünen Bürgermeister von Berlin-Mitte

„Wir unterstützen jeden Politiker in der BVV, der sich für Sicherheit und Ordnung in unserem Bezirk einsetzt, unabhängig von seiner Parteizugehörigkeit“, so Eckhard Paetz, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der BVV

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AfD für Body-Cams am Alexanderplatz

Die AfD-Fraktion in der BVV des Stadtbezirks Mitte setzt sich in einem aktuellen Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung vom heutigen Tage dafür ein, dass die Dienstkräfte des AOD (Ordnungsamtes) auf dem

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AfD Fraktion in der BVV Mitte im Amt bestätigt

Einstimmig bestätigte heute die AfD Fraktion in der BVV Mitte von Berlin ihren bisherigen Fraktionsvorstand für zwei weitere Jahre. Zum Fraktionsvorsitzenden wählte sie erneut Eckhard Paetz, der dem Problem Sicherheit

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