Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.12.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz)
Ich frage das Bezirksamt:
1. Welche ausländischen Städtepartnerschaften sind wenig intensiv und warum?
2. Wie wird die BVV in das Thema Städtepartnerschaften mit einbezogen und informiert?
3. Wie werden die Öffentlichkeit und die Bürger des Stadtbezirkes in das Thema Städtepartnerschaften mit einbezogen und informiert?
zum Ansehen oder Ausdrucken als PDF das Druckersymbol anklickenAntwort des Bezirksamtes am 08.01.2018:
Zu Frage 1:
Im Zuge der Bezirksfusion im Jahr 2001 wurden auch die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten der Altbezirke Wedding, Tiergarten und Mitte zusammengeführt. Wedding hat sieben Partner in die Bezirksehe eingebracht, Tiergarten vier Partnerschaften und Mitte zwei. Seit 2001 wurden zudem vier neue Partnerschaften begründet. Einige Regionen sind nun stärker repräsentiert. So haben alle Altbezirke je eine japanische Partnerschaft besessen. Nicht alle Städtepartnerschaften können mit gleicher Intensität in allen möglichen Bereichen ausgefüllt werden. Die Pflege internationaler Partnerschaften ist mit einem höheren organisatorischen und finanziellen Aufwand verbunden. Jede Städtepartnerschaft hat ihre eigene Geschichte und Ausrichtung. In einigen Fällen geht die Verbindung auf ausgeprägte persönliche Kontakte zurück oder reduziert sich auf einzelne Projekte. Dies ist bei den Verbindungen zu Fethyie und Frogn der Fall.Die seit 1997 bestehenden Beziehungen des Bezirkes Wedding zu Fethyie wurden vom Partnerschaftsverein Wedding initiiert und wurden nach der Bezirksfusion 2001 weitergeführt. Mit dem Erliegen der persönlichen bürgerschaftlichen Kontakte versiegten auch die Beziehungen. Auch zur norwegischen Frogn-Kommune bestehen keine intensiven Kontakte. Die Beziehungen basieren auf dem jährlichen Geschenk einer Weihnachtstanne. Seit 1990 hat der Bezirk und seit 1996 das Land Berlin jährlich zum 1. Advent eine Weihnachtstanne für den Pariser Platz aus der Frogn-Kommune erhalten. Durch die hohen Transportkosten und Umweltbelastungen hat die Frogn Kommune die Bereitstellung der jährlichen Tanne im Jahr 2014 einstellen müssen.
Zu Frage 2 und 3:
Um Städtepartnerschaften zu gestalten, ist ehrenamtliches Engagement erforderlich. Städtepartnerschaften sollen nicht nur als Verwaltungsaustausch wahrgenommen werden. Bürger*innen sollen die Möglichkeit haben, an den Partnerschaften aktiv teilzuhaben. Der persönliche Austausch ist der Schlüssel für neue Dimensionen der Städtepartnerschaften. Vor allem Schulen und Jugendeinrichtungen fungieren als starke Partner und geben der kommunalen Zusammenarbeit eine tragfähige Struktur. Über Kunst- und Schulprojekte werden auch Eltern und Schüler*innen eingebunden. Die Städtepartnerschaften und Kontaktdaten des Beauftragten für Partnerschaften sind zudem auf der Internetseite des Bezirksamtes und der Bezirksbroschüre aufgeführt. Auch der Jahresbericht 2014/2015 ist auf der Internetseite abrufbar. Der Bericht 2016/2017 wird zu Beginn diesen Jahres erstellt und der BVV zugeleitet. Vom 01.08.2017 – 21.09.2017 wurde im Entree der BVV, in der Berolina-Galerie, im Rahmen der Städtepartnerschaft die eindrucksvolle Ausstellung „Revierperlen“ der Kunstgemeinschaft Bottrop gezeigt. Die Ausstellung wurde auf der Bezirksseite beworben und entsprechende Flyer für die Eröffnungsveranstaltung verteilt. Ob und wie viele Exemplare den Fraktionen der BVV zugegangen sind, lässt sich leider nicht mehr rekonstruieren. Die Partnerschaften des Bezirkes werden auch nach der Neugestaltung des Rathausvorplatzes Wedding für die Öffentlichkeit sichtbar sein. Die Schriftzüge der Städtenamen werden im Rahmen der Erneuerung des Rathausumfeldes Wedding (RUW) in Betonstreifen auf dem Vorplatz eingefasst. Der direkte Kontakt für die aktive Einbindung ist der Partnerschaftsverein Wedding.
Im Zuge der Bezirksfusion im Jahr 2001 wurden auch die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten der Altbezirke Wedding, Tiergarten und Mitte zusammengeführt. Wedding hat sieben Partner in die Bezirksehe eingebracht, Tiergarten vier Partnerschaften und Mitte zwei. Seit 2001 wurden zudem vier neue Partnerschaften begründet. Einige Regionen sind nun stärker repräsentiert. So haben alle Altbezirke je eine japanische Partnerschaft besessen. Nicht alle Städtepartnerschaften können mit gleicher Intensität in allen möglichen Bereichen ausgefüllt werden. Die Pflege internationaler Partnerschaften ist mit einem höheren organisatorischen und finanziellen Aufwand verbunden. Jede Städtepartnerschaft hat ihre eigene Geschichte und Ausrichtung. In einigen Fällen geht die Verbindung auf ausgeprägte persönliche Kontakte zurück oder reduziert sich auf einzelne Projekte. Dies ist bei den Verbindungen zu Fethyie und Frogn der Fall.Die seit 1997 bestehenden Beziehungen des Bezirkes Wedding zu Fethyie wurden vom Partnerschaftsverein Wedding initiiert und wurden nach der Bezirksfusion 2001 weitergeführt. Mit dem Erliegen der persönlichen bürgerschaftlichen Kontakte versiegten auch die Beziehungen. Auch zur norwegischen Frogn-Kommune bestehen keine intensiven Kontakte. Die Beziehungen basieren auf dem jährlichen Geschenk einer Weihnachtstanne. Seit 1990 hat der Bezirk und seit 1996 das Land Berlin jährlich zum 1. Advent eine Weihnachtstanne für den Pariser Platz aus der Frogn-Kommune erhalten. Durch die hohen Transportkosten und Umweltbelastungen hat die Frogn Kommune die Bereitstellung der jährlichen Tanne im Jahr 2014 einstellen müssen.
Zu Frage 2 und 3:
Um Städtepartnerschaften zu gestalten, ist ehrenamtliches Engagement erforderlich. Städtepartnerschaften sollen nicht nur als Verwaltungsaustausch wahrgenommen werden. Bürger*innen sollen die Möglichkeit haben, an den Partnerschaften aktiv teilzuhaben. Der persönliche Austausch ist der Schlüssel für neue Dimensionen der Städtepartnerschaften. Vor allem Schulen und Jugendeinrichtungen fungieren als starke Partner und geben der kommunalen Zusammenarbeit eine tragfähige Struktur. Über Kunst- und Schulprojekte werden auch Eltern und Schüler*innen eingebunden. Die Städtepartnerschaften und Kontaktdaten des Beauftragten für Partnerschaften sind zudem auf der Internetseite des Bezirksamtes und der Bezirksbroschüre aufgeführt. Auch der Jahresbericht 2014/2015 ist auf der Internetseite abrufbar. Der Bericht 2016/2017 wird zu Beginn diesen Jahres erstellt und der BVV zugeleitet. Vom 01.08.2017 – 21.09.2017 wurde im Entree der BVV, in der Berolina-Galerie, im Rahmen der Städtepartnerschaft die eindrucksvolle Ausstellung „Revierperlen“ der Kunstgemeinschaft Bottrop gezeigt. Die Ausstellung wurde auf der Bezirksseite beworben und entsprechende Flyer für die Eröffnungsveranstaltung verteilt. Ob und wie viele Exemplare den Fraktionen der BVV zugegangen sind, lässt sich leider nicht mehr rekonstruieren. Die Partnerschaften des Bezirkes werden auch nach der Neugestaltung des Rathausvorplatzes Wedding für die Öffentlichkeit sichtbar sein. Die Schriftzüge der Städtenamen werden im Rahmen der Erneuerung des Rathausumfeldes Wedding (RUW) in Betonstreifen auf dem Vorplatz eingefasst. Der direkte Kontakt für die aktive Einbindung ist der Partnerschaftsverein Wedding.
zum Ansehen oder Ausdrucken als PDF das Druckersymbol anklickenFür Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.